AGB

§1 Allgemeines

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für unseren gesamten Geschäftsverkehr mit unseren Kunden und für alle Verträge mit brillacademy | business communication & international languages, Albertusstr. 44a, 41061 Mönchengladbach, Inh. Frank-Claus Brill, nachfolgend "Auftragnehmer" genannt. Anders lautende Bedingungen werden nicht anerkannt. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Der Anwendung sämtlicher anders lautender Einkaufs- und Lieferbedingungen oder sonstiger Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Änderungen der Geschäftsbedingungen, einschließlich der Schriftformklausel, bedürfen der schriftlichen Form. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen werden durch die Auftragserteilung vom Auftraggeber vollständig und vorbehaltlos anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung. Sie gelten auch für künftige Geschäfte. Kunden und Vertragspartner der brillacademy | business communication & international languages sind sowohl die natürlichen als auch die juristischen Personen, für die unsere AGB gleichermaßen Geltung haben.

§ 2 Auftragserteilung / Aufträge

Aufträge jeder Art müssen den Inhalt, Umfang und Gegenstand des Geschäfts zweifelsfrei und eindeutig erkennen lassen. Mündliche Nebenabreden sowie Änderungen von Aufträgen gelten nur vorbehaltlich unserer ausdrücklich schriftlichen Zustimmung. Eine Haftung für Verzögerungen oder Ausführungsmängel, die durch nicht richtige, nicht vollständige, unwahre, missverständliche und nicht leserliche Angaben des Auftraggebers entstehen, ist ausgeschlossen.  Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Anmeldung des Teilneh­mers und unserer Annahme. Die Dauer des Unterrichtsverhält­nisses ergibt sich aus dem jeweils vereinbarten Unterricht bzw. Kurs. Wir behalten uns das Recht vor, in Ausnahmefällen den Inhalt des Unterrichts abzuändern, sowie Kurse aus organisato­rischen oder ähnlichen Gründen zu verlegen oder abzusagen.

§ 3 Ausführung durch Dritte

Wir dürfen uns zur Ausführung aller Geschäfte, wenn wir es nach unserem Ermessen für zweckmäßig und sinnvoll erachten, Dritter bedienen. Der Auftragnehmer haftet nur für die sorgfältige Auswahl Dritter. Es gelten unsere Bedingungen bezüglich des Abwerbeverbots.

§ 4 Angebote und Preise

Sofern nicht abweichend geregelt, sind alle Angebote und Preise freibleibend. Alle in Preislisten, Angeboten, Kostenvoranschlägen usw. genannten Preise sind Nettopreise und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19%. Wenn keine andere Währung vereinbart wurde, gilt für alle Preise die Währung Euro. Zahlungsziele, Skonti oder sonstige Abzüge werden nur dann gewährt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden. Kursmaterialien, Prüfungen, Zertifizierun­gen und weitere Zusatzleistungen werden getrennt nach Auf­wand oder nach Vereinbarungen in Rechnung gestellt. Die im Vertrag ausgewiesenen Kosten für Lehrmaterialien beziehen sich ausschließlich auf die anfallenden Kosten für Kopien, Übungs- und Arbeits-

blätter. Je nach Kurskonzeption werden eventuell benötigte Lehr- und Arbeitsbücher oder AV-Medien in Absprache mit dem Auftraggeber angeschafft und separat berechnet.

§ 5 Leistungen / Unterrichtszeit / Stornierung / Reklamation

Die in Auftrag gegebenen und von uns angenommenen Leistungen werden von uns laut Auftrag und dieser AGB ausgeführt. Eine über den Auftrag hinausgehende Leistung schuldet der Auftragnehmer nicht. Bei Stornierung des Auftrags sind wir berechtigt, dem Auftraggeber Stornogebühren und Ausfallhonorare in Rechnung zu stellen. Bei gesetzlich oder vertraglich unberechtigtem Rücktritt vom Unterrichtsvertrag berechnet der Auftragnehmer einen angemessenen Ersatz in folgender Form:

• bis  30 Tage vor Kursbeginn 10% der Kurskosten

• bis  15 Tage vor Kursbeginn 15% der Kurskosten

• bis    7 Tage vor Kursbeginn 25% der Kurskosten

• vom 6. Tage vor Kursbeginn 50% der Kurskosten

Eine Unterrichtsstunde umfasst 45 Minuten. Der Auftraggeber schließt mit dem Auftragnehmer einen Unterrichtsvertrag über eine im Unterrichtsvertrag ausgewiesene Unterrichtsstundenanzahl á 45 Minuten ab, die im in dem Vertrag angegebenen Zeitraum angeboten werden. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die im Vertrag ausgewiesenen Unterrichtsstunden innerhalb der angegebenen Vertragslaufzeit in Anspruch zu nehmen. Nicht in Anspruch genommene Unterrichtsstunden werden bei Ratenzahlung oder monatlicher Rechnungslegung zum Ende der Vertragslaufzeit dem Auftraggeber in Rechnung gestellt und können vom Auftraggeber nicht mehr in Anspruch genommen werden. Der Auftraggeber verpflichtet sich pro Unterrichtseinheit zur Abnahme von mindestens zwei unmittelbar aufeinanderfolgenden Unterrichtsstunden. Der Auftragnehmer ist bestrebt, für die Vertragsdauer des Unterrichts die gleichen Lehrkräfte einzusetzen. Sollte es dennoch aus etwaigen Gründen zu einem Lehrkraftwechsel kommen, so sind daraus für den Auftraggeber keine Rückforderungen oder Abzüge aus Vorauszahlungen der Kursgebühren abzuleiten. Der Unterricht kann unentgeltlich bis 24 Stunden vor vereinbartem Unterrichtszeitpunkt abgesagt werden. Bei weniger als 24 Stunden oder bei Nichterscheinen der Kursteilnehmerin werden die Unterrichtsstunden in voller Höhe berechnet. An Feiertagen findet kein Unterricht statt. Kommt nach Vertragsabschluss aufgrund der Abwesenheit ei­ner Lehrkraft kein Unterricht zustande, können bereits geleiste­te Vorauszahlungen anteilig an den Auftraggeber rückerstattet werden, wenn wir nicht innerhalb einer Frist von einem Monat Er­satzleistungen anbieten. Werden die Ersatzleistungen seitens des Teilnehmers nicht akzeptiert, ergibt sich daraus kein Anspruch auf Rückerstattung von bereits ausgeglichenen Kursgebühren. 

Reklamationen bezüglich der Unterrichtsleistungen seitens der Lehrkraft müssen bereits im Verlauf eines Sprachkurses ange­zeigt werden. Sie müssen uns frühestmöglich im Kursverlauf unter genauer Beschreibung des Mangels schriftlich bekannt ge­geben werden. Mängelrügen nach Abschluss eines Sprachkurses können nicht mehr entsprochen werden. Bei begründeten Rekla­mationen haben wir das Recht, bis zu zweimal einen Wechsel der Lehrkraft vorzunehmen. Der Kunde bleibt zur Annahme der erbrachten Leistung und zur Zahlung verpflichtet. Bei Firmen- und Einzelunterricht können Fehlzeiten, die uns mindestens 24 Stunden vor Kurstermin mitgeteilt werden, kostenfrei verschoben werden, sofern diese innerhalb von zwei Monaten nach dem vereinbarten Unterrichtsende oder im vereinbarten Zeitraum nachgeholt werden. Bei Gruppenunterricht, der nicht Bestandteil eines Firmenunterrichts ist, ist eine Rückerstattung von Fehlzeiten einzelner Teilnehmer oder eine mit den Fehlzeiten verbundene Stellung eines Ersatztermins ausgeschlossen. 

§ 6 Zahlungsbedingungen

Der Auftraggeber ist verpflichtet, wenn nicht anders vereinbart, die Unterrichtsgebühren neben der eventuell anfallenden Einschreibgebühr spätestens vor Beginn der ersten Unterrichtstunde zu zahlen, im Falle einer Ratenzahlungsvereinbarung ist zu diesem Zeitpunkt die erste Rate zur Zahlung fällig. Sämtliche Unterrichtsmaterialien sind grundsätzlich sofort bei Erhalt zur Zahlung fällig. Der zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer geschlossene Vertrag gilt auch als Rechnung. Eine gesonderte Rechnungsstellung erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und ist im Unterrichtsvertrag schriftlich fixiert. Eingehende Zahlungen werden immer mit der ältesten Forderung verrechnet, sofern bei der Zahlung nichts anderes bestimmt wurde.

§ 7 Abwerbeverbot

Der Auftraggeber verpflichtet sich, während der Dauer der Zusammenarbeit der Parteien und bis zu zwölf Monate nach Abschluss des letzten Auftrags des Kunden, unsere (angestellten und freiberuflichen) Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen sowie Subunternehmer, nicht ohne unsere Genehmigung weder direkt noch indirekt anzustellen, zu beschäftigen oder zu beauftragen. Auch darf ihnen weder ein Angebot mündlich noch schriftlich oder in sonstiger Weise für eine Betätigung unterbreitet werden.

§ 8 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Mönchengladbach. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne der vorgenannten Auftragsbedingungen nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt. Die fraglichen Bedingungen sind in diesem Fall durch andere Bestimmungen zu ersetzen, die in ihren wirtschaftlichen Absichten den beanstandeten Bedingungen möglichst nahekommen.